Schlagwort-Archive: Nichtraucherschutzgesetz

Parallelwelten

Die bekannten Hardcoreraucher in Nordrhein-Westfalen haben bekanntermaßen ein Problem mit den GRÜNEN. Denn diese haben sich erdreistet, zusammen mit ihrem Koalitionspartner SPD, vor einigen Jahren ein konsequentes Rauchverbot in der Gastronomie zu beschließen, was die Beliebtheit dieser Partei bei den bekannten Nikotinfanatikern nicht gerade gesteigert hat. In der Folge kam es insbesondere in den einschlägigen facebook-Foren und im restlichen Internet zu regelrechten Hassattacken und Beschimpfungsorgien gegen GRÜNE Politiker, die Partei und gegen Mitglieder der rot-grünen Landesregierung (Links). Hier exemplarisch der jüngste Hassthread aus der facebook-Gruppe „Raucher in Deutschland“:

"Raucher in Deutschland" bei facebook - Hass auf GRÜNE

„Raucher in Deutschland“ bei facebook – Hass auf GRÜNE

Aber die Nikotinabhängigen stehen mit ihrem Hass gegen die Ökos nicht alleine. Eine ganz andere Gruppe machte unlängst in NRW gegen die Landesregierung mobil und blies medienwirksam zum „Halali“. Man ahnt es, es waren die Grünröcke, die zur eigenen Freude gerne mal im Wald umherballern und neben der Hirschkuh auch schon mal den ansonsten sehr geschätzten Mitjäger erlegen. Denn am 1. April wurde unter der rot-grünen Landesregierung, namentlich Minister Johannes Remmel, ein neues Jagdgesetz in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Und dieses Regelwerk, das sich auf die Fahnen geschrieben hat, die Jägerei „ökologisch“ umgestalten zu wollen, ist durchaus geeignet, manchem Waidmann den Spaß an der freien Ballerei in Wald und Flur zu vergällen. Daher ist es durchaus nicht uninteressant, die Nach- und Vorbeben dieses legislativen Aktes auf facebook zu bestaunen. Liebe Leser dieses Blogs, insbesondere wenn sie ein Stammgast sind, werden sie jetzt gleich ein paar sehr nette „Deja-vu“-Erlebnisse haben. Denn nicht nur Hardcoreraucher können rüpeln.

Kommen wir also zu einer Ausarbeitung von Ähnlichkeiten und Gemeinsamkeiten des öffentlich Auftretens der Raucher- und der Jägerlobby…

Wie man weiß, ist der Nazivergleich bei Rauchern sehr beliebt. Hitler war nämlich Antiraucher. Dieser einfache Sachverhalt führt bei vielen Freunden von Lungenkrebs und Raucherbein, besonders wenn sie kognitiv nicht besonders stark situiert sind, zu der schlichten Erkenntnis, dass jeder Rauchgegner nun zwangsläufig auch ein Nazi sein muss. Jäger scheinen ebenfalls ähnlich mental eher einfach strukturiert zu sein. Ein Dieter Siedloff fällt auf mit einem abgewandelten Nazisymbol, welches hier aus Rechtsgründen  nur verpixelt gezeigt wird:

Jäger Dieter Siedloff mit Nazisymbolik

Jäger Dieter Siedloff mit Nazisymbolik (Quelle)

Auch einen anderen Bildtyp, den Herr Siedloff gerne anwendet, kennt man aus den einschlägigen Raucherforen. Diesen Typus nenne ich das „Meine Gegner-sind-alle-Arschlöcher-denn-sie-machen-mir-das-Leben-schwer!“-Bild. Ob Herr Siedloff die Aussage aber vielleicht nicht doch auf sich selbst bezogen wissen will, kann ich indes nicht eruieren.

Dieter Siedloff - Arschlöcher

Dieter Siedloff – Arschlöcher (ebd.)

Auch die ungeteilte Begeisterung für neue gesetzliche Regelungen, die die eigene Freiheit beschränken, wird deutlich anhand massiven physischen Unwohlseins, welches schriftlich oder per Zeichnung artikuliert wird:

NRW-Jäger mit Magenproblemen

NRW-Jäger mit Magenproblemen

Kleiner Tipp, liebe Jägerschaft: Magenprobleme, die gelegentlich zu Erbrechen führen, entstehen häufig durch zu fettes Essen. Öfter mal das Wildbret durch einen Salat oder eine kleine Pizza ersetzen!

Schräge Typen findet man nicht nur bei den Anhängern von Zigarette, Zigarre und Pfeife. Auch bei den Ballermännern und -frauen gibt es einige, deren Verhalten, vornehm formuliert, nicht ganz unauffällig ist. Ich habe es z. B. nie verstanden, warum Menschen überhaupt Freude an Waffen haben können. Mir assoziiert sich da immer ein zu klein gewachsenes Gemächte, zumindest beim männlichen Waffenfan. Einen solchen Waffennarren haben wir wohl in Gestalt eines Herrn Jürgen Rolke, der seine Schießprügel lieber nicht registrieren lassen möchte:

Jürgen Rolke - Ein echter Ballermann!

Jürgen Rolke – Ein echter Ballermann!

Ja, mit platten Sprüchen wird der eigenen Befindlichkeit Luft gemacht. Übrigens: Was Waffen in den Händen von Privatleuten zu suchen haben, habe ich nie verstanden.

Ein standardisierter Argumentationsstrang gegen das Rauchverbot beinhaltet bekanntermaßen die „Eigentums- und Freiheitsrechte“ der Wirte. „Der Wirt soll  entscheiden!“, so lautet das Credo. Und natürlich soll er, das steht unausgesprochen immer im Raum, FÜR das Rauchen entscheiden.

Auch dieses Argument von Eigentum und Freiheit haben die Jäger gnadenlos kopiert. In einem Song für den NRW-Minister Remmel heißt es:

YouTube-Song gegen GRÜNEN Minister Remmel

YouTube-Song gegen GRÜNEN Minister Remmel

(Quelle)

Dass Eigentum und individuelle Freiheit nicht unbeschränkt gelten, möge der Barde doch besser nochmal reflektieren. Und dass andere Rechtsgüter dem entgegenstehen könnten vielleicht auch. Warum er von „allgemeinem Wohl“ singt und doch nur die Pfründe von 0,3% der Bevölkerung meint, muss man nicht verstehen. Nach mir bekannten Studien hat sich das ökologische Gleichgewicht in jagdfreien Gebieten nachhaltig stabilisiert und z. B. Wildverbiss und andere negative ökologischen Folgen eines angeblich zu hohen Wildbestandes wurden nicht beaobchtet. Ob die Allgemeinheit nicht eher von einer Abschaffung der Jagd profitieren könnte, erscheint daher nicht abwegig anzunehmen.

Ähnlich schräg mit dem Allgemeinwohl argumentieren übrigens Raucher, wenn sie vortragen, dass Rauchverbote zum Anstieg von Gaststättenpleiten und damit zu mehr Arbeitslosigkeit führen würden. Das Allgemeinwohl wird vorgeschoben, weil man persönlich weiter rauchen bzw. im Wald herumballern will. Egoismus, der sich als Allgemeininteresse tarnt, ist allerdings sehr leicht durchschaubar.

Man könnte nebenbei bei der Sichtung der facebook-Foren der Jäger meinen, Extremraucher und Tierkiller bedienten sich aus den gleichen Quellen. Eine davon sind die „ruhrbarone“, ein antigrüner und tabakverliebter Blog auf dem GRÜNE Politiker gerne mal angeprangert werden:

Jürgen Rolke verlinkt zu denRuhrbaronen um GRÜNEN anzuprangern

Jürgen Rolke verlinkt zu den Ruhrbaronen um GRÜNE anzuprangern

Ein weiteres gemeinsames Element von Nikotinikern und Lusttötern ist, dass ideologische Hilfestellung auf dubiosen Blogseiten gesucht wird. Was für den Raucher „sott.net“ ist, ist für den grünberockten Ballerfan ein Blog wie „LawsGunsAndFreedom

Jürgen Rolke - Link zu Waffenseite

Jürgen Rolke – Link zu Waffenseite

Dort wird dann gegen Gegner mit den gleichen Begriffen gestänkert wie bei den Rauchern:

"Laws and  Guns"-Blog - Stänkern gegen "Realitätsferne Deppen"

„LawsGunsAndFreedom“-Blog – Stänkern gegen „Realitätsferne Deppen“

(Quelle)

Apropos „Realitätsferne“. Man könnte die realitätsfernen Sichtweisen von Hardcorerauchern und waffenvernarrter Jägerschaft noch lange fortsetzen. Aber wir wollen zum Ende kommen mit einem kleinen Quiz. Beide Gruppen bejubeln die Wahlniederlage der GRÜNEN in der Bremer Senatswahl vor kurzem. Preisfrage: Welches Bild ist aus der Rauchergruppe „Netzwerk Rauchen“ und welches aus der Gruppe „gegen das Jagdgesetz NRW

Raucher und Jäger gegen GRÜN

Raucher und Jäger gegen GRÜN

Na, kommen Sie drauf?

Nachtrag: Wer kennt sie nicht mehr, die bescheuerten Slogans der Raucherdemos wie „Hopp, hopp, hopp! Rauchverbot Stopp!“ und anderer Textbrei mehr? Ähnliches gibt ea auch in der Jägerschaft. Man demonstriert und skandiert ebenfalls dümmliche Parolen:

Link zu einem YouTube-Video

Was schöner ist als bei den Raucherdemos ist jedoch das Getröte aus den Jagdhörnern. Wenn man auf derlei Lärm steht. Klanglich haben die Nikotinfreaks also noch etwas Potenzial nach oben. Die Beleidigungen haben die Jägersleut aber auch schon drauf: „Dahinten läuft er, das Sackgesicht!“ (01:07) über den NRW-Umweltmister Remmel.

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Gericht bestätigt: „Helmut-Partys“ sind Bruch geltenden Rechts

Helmut-Partys“ schienen eine Zeit lang, DER Ausweg aus der misslichen Lage der Schwerstnikotiniker in Nordrhein-Westfalen zu sein. Sie versprachen eine „legale“ Möglichkeit, endlich wieder in Kneipen rauchen zu können. Die Frage, die ich mir als an Rechtsdingen interessierter Mensch immer stellte, war, was Gerichte zu dem zweifelhaften juristischen Konstrukt sagen würden. Einem Konstrukt, das sich der ehemalige Werkzeughändler Ronald Blumberg aus Radevormwald und sein Kumpel, der LKW-Fahrer Gerald „Radi“ Rademacher aus Düsseldorf ausgedacht haben. Ein entsprechendes Gerichtsverfahren ist nun erstinstanzlich abgeschlossen. Wie erwartet: Das Gericht verwarf die Idee der „spontanen politischen Versammlung mit Raucherlaubnis“.

Um was geht es eigentlich? Für neue Leser kurz gefasst: Die beiden Raucheraktivisten und juristischen Volllaien Blumberg und Rademacher sind auf die „geniale“ Idee gekommen, dass man unter Rückgriff auf das Versammlungsrecht gem. Art. 8 GG auch den Nichtraucherschutz aushebeln können müsste. Im Versammlungsgesetz steht nämlich, dass eine politische Versammlung einen hohen Grundrechtsschutz besitzt und daher nur unter besonders eng gefassten Kriterien verboten werden dürfte. Daraus haben die beiden Superjuristen in irriger Weise abgeleitet, dass man dann dort auch beliebige andere Rechtsverstöße (wie etwas das Rauchen trotz Rauchverbot) ungestraft begehen könne. Wie die beiden auf diese total bescheuerte Idee kamen, weiß niemand.

Wie man darüber hinaus, wie Rademacher und Blumberg es taten, erklären kann, dass eine politische Versammlung nur unter bestimmten Bedingungen zu verbieten bzw aufzulösen ist (was richtig ist) und daraus dann aber schlussfolgert, dass während der Versammlung begangene Rechtsverstöße nachträglich nicht geahndet werden dürften (was kompletter Unsinn ist) kann ebenfalls niemand erklären. Die beiden „Koryphäen“ auf dem Gebiete der Rechtswissenschaft  haben diese zentrale Frage auch nie erörtert. Warum wohl? Dieses wirre rechtliche Konstrukt nannten die beiden dann jedenfalls „Helmut-Party“. Flugs wurde eine Webseite kreiert und mit einer Kurzanleitung zum Bruch geltenden Rechts verstehen (Link zu „Smokers walk„). Nachahmer wurden gesucht und gefunden.

Es kam also, wie es kommen musste. Die Ordnungsämter hatten eine ganz andere Rechtsauffassung als die beiden Hobbyjuristen Rademacher und Blumberg und die Wirte, die auf diesen rechtlichen Schwachsinn hereingefallen sind und angezeigt wurden, bekamen entsprechende Bußgeldbescheide zugestellt. Mancher ging dagegen ins Widerspruchsverfahren.

Weil die Widerspräche vermutlich genau so dümmlich abgefasst waren wie die Idee der „Helmut-Party“ wurden die Widersprüche wohl verworfen. Daher beschäftigen sich die Gerichte nun mit der Idee der „spontanen politischen Verasmmlung nach Art. 8 GG inkl. Raucherlaubnis„, wie sie von Blumberg und Rademacher gerne genannt wurden. Und, oh Wunder, die Volljuristen beim Amtsgericht wollten der Argumentation der beiden Hobbyverfassungsrechtler Rademacher und Blumberg nicht folgen:

Klaus Lutter: An alle Raucher und freiheitsliebenden Menschen in Deutschland. Wie bereits bekannt hatte ich heute den Termin vor dem Amtsgericht in Solingen. Grund der angebliche Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz NRW, während einer Helmut Party. Das Gericht hat den Bußgeldbescheid bestätigt. (Quelle)

Klaus, pass auf. Du bist reingelegt worden. Und zwar von zwei Leuten, die Jura in einer dilettantischen Art und Weise betreiben, dass es zum Himmel stinkt. Hast Du niemals daran gedacht, warum Menschen, wenn sie Rechtsrat brauchen zu einem zugelassenen Rechtsanwalt gehen und nicht zum Metzger um die Ecke? Oder warum der Ratsuchende nicht einfach den nächstbesten LKW anhält und den Fahrer zu verfassungsrechtlichen Fragestellungen interviewt? Klaus, das könnte einen bestimmten Grund haben. Denk mal nach!

Klaus Lutter: […]Wir lassen uns auch einfach zuviel gefallen. In Bezug auf das Nichtraucherschutzgesetz NRW heißt für mich,der Widerstand und die Maßnahmen dagegen, waren nicht aggressiv und hart genug. Wir werden und wurden nicht richtig wahr genommen.

Klaus, aggressiv sind Eure Lungenkrebslautsprecher schon. Schau nur in die Gruppe bei „Raucher in Deutschland“ auf facebook. Da wird beleidigt, dass es knallt. Aber mit Aggression löst man eben keine politischen Probleme. Und schon gar keine rechtlichen. Besonders wenn man so auf verlorenem Posten steht wie Ihr Hardcoreraucher.

Klaus Lutter: […]Als Beispiel, bei der Verhandlung heute, war außer der Zeugen, nur ein Interessenvertreter der Raucher bei der Verhandlung. So lange das so ist, wird nichts bewegt werden. Aber ehrlich, ich hatte auch nichts anderes erwartet. […]

Der andere Interessenvertreter der Raucher musste zur Chemo wegen seines Lungenkrebses. Der konnte echt nicht kommen.

Um noch einmal auf den allgemeinen Sachverhalt zurückzukommen: Jetzt liegt also m. W. das erste Gerichtsurteil vor, das die hier im Blog lange geäußerte Rechtsauffasung stützt, dass die sog. „Helmut-Partys“ nicht durch die Rechtsordnung gedeckt sind und daher als Bruch geltenden Rechts zu gelten haben. Mal sehen, wie sich die Schöpfer dieser wirren Idee, die Herren Blumberg und Rademacher nun in der Folge dazu einlassen werden. Wenn überhaupt.

Die nächste Entscheidung in der Causa „Helmut-Party“ steht wohl im August an. Dann muss sich Franz Schwarz, Betreiber der Solinger Kneipe „Mumms“, vor Gericht verantworten. Ich bleibe jedenfalls am Thema dran.

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Gerald „Radi“ Rademacher hat Post

Und zwar von der SPD Nordrhein- Westfalen. „Radi“ wollte wissen, was die SPD von den von ihm propagierten „Helmut-Partys“ hält. Die Antwort erstaunt nicht.

SPD Nordrhein- Westfalen: […] Selbst wenn eine Helmut-Party als Versammlung des Versammlungsgesetzes zu bewerten ist, legitimiert sich dadurch noch nicht das dortige Rauchen. Die Versammlungsfreiheit umfasst nicht die Befugnis zum Verstoß gegen gesetzlich angeordnete Verbote. […]

(Quelle)

Dies ist eine Rechtsauffassung, die ich im Bezug auf die „Helmut-Partys“ hier im Blog schon mehrfach vertreten habe. Gerald Rademacher ist, mal wieder, von derlei Dingen vollkommen unbeeindruckt:

Gerald Rademacher - Andere Rechtsauffassungen interessieren nicht.

Gerald Rademacher – Andere Rechtsauffassungen interessieren nicht.

Ich warte einfach mal darauf, was passiert, wenn der erste Kneipenwirt mit einer „Helmut-Party“ bei Gericht vorstellig wird. Am liebsten würde ich dann mit im Gerichtssaal sitzen. Je nach Richter kann das eine wirklich gute Show werden. 😉

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Wenn ein LKW-Fahrer Rechtsrat erteilt…

…kann das nur schief gehen. Und dieses Problem hat den NRW-Aktivisten für Lungenkrebs und Raucherbein Gerald „Radi“ Rademacher gerade ereilt.

Die ganze Geschichte: Auf seiner Webseite „smokers-walk.de“ versucht Gerald „Radi“ Rademacher Kneipiers in Nordrhein-Westfalen dazu zu ermuntern, ihren nikotinsüchtigen Gästen trotz des Nichtraucherschutzgesetzes das Rauchen in ihren Betrieben weiterhin zu erlauben. Wir erinnern uns: Eine kleine Gruppe schwerstabhängiger Nikotiniker schafft den Weg nach draußen vor die Tür nicht und muss zum Rauchen sitzen bleiben.

Gerald „Radi“ Rademacher hat sich dazu ein wahnwitziges Konstrukt ausgedacht, wie der Nichtraucherschutz „elegant“ zu umgehen sei. Die Methode sei „todsicher“ so erklärte er  eine Zeit lang jeden Tag auf facebook. Jetzt muss aber erwähnt werden, dass Herr Rademacher keinerlei juristische Vorbildung besitzt sondern sein Geld als LKW-Fahrer verdient. Dieser im Prinzip ehrbare Beruf qualifiziert nun eben nicht gerade zum Ausarbeiten juristischer Fachaufsätze. Was also dabei herauskommt, wenn ein Mensch, der sein Leben primär „auf dem Bock“ zubringt, anfängt, sich zum Verfassungsrechtler aufzuspielen, diese schier unglaubliche Posse kann man nun erleben.

Das dubiose Rechtskonstrukt des Gerald „Radi“ Rademacher sieht, kurz gefasst, so aus: Herr Rademacher muss irgendwann mal gesagt bekommen haben, dass man nach Art. 8 GG politische Versammlungen abhalten darf, die unter einem besonderen grundrechtlichen Schutz stehen. Der Kapitalfehler des Herrn Rademacher besteht jetzt darin, abzuleiten (woher er diese absurde Idee hat, ist mir absolut unerfindlich) , dass bei diesen Versammlungen auch geraucht werden dürfe. Denn wenn diese Versammlungen nicht untersagt werden können, schließlich dienen sie der politischen Willensbildung und damit der Artikulation des homo politicus in einer pluralistischen Gesellschaft, muss man dort auch alles tun können, was einem gefällt. Klingt komisch, sagt aber Herr Rademacher so. U. a. sei es also erlaubt, dort zu rauchen.

Man stellt sich nun die Frage, ob man dann auf diesen Zusammenkünften auch andere Dinge tun darf, die sonst nicht gestattet sind, wie z. B. Heroin zu konsumieren, Körperverletzungen zu begehen,  Diebstähle, Pädosex  etc. etc. Man sieht schon, wie dämlich die Idee dieser „politischen Versammlungen mit integrierter Raucherlaubnis“ ist. Zumindest wenn man nicht an der Nikotinnadel hängt.

Diesen „spontanen politischen Versammlungen“ hat Herr Rademacher übrigens den Namen „Helmut-Partys“ gegeben, beworben wird dieser Schwachsinn mit einer Karikatur von Ex-Kanzler und Kettenraucher Helmut Schmidt. Daher der Name dieser Rechtsbruch-Partys.

Der komlette juristische Blödsinn des Furhmanns Rademacher steht hier zum Abruf bereit. Zum Auslösen eines Lachanfalles absolut geeignet!

http://www.smokers-walk.de/info-s-zu-helmut-party-s/

Und weil diese Idee so selten dämlich ist, gibt es prompt Ärger. Denn in den Ordnungsämtern in NRW (hier jenem von Düsseldorf) sitzen eben richtige Juristen und keine LKW-Fahrer und die sehen die Sache naturgemäß gaaaanz anders. Einem Gastronom, der den Quatsch mit diesen „Helmut Partys“ tatsächlich veranstaltet hat (man wundert sich immer über die Unbedarftheit dieser Leute), steht nun ordentlich  Ärger ins Haus:

https://www.facebook.com/groups/NetzwerkRauchen/permalink/10151900639986595/?stream_ref=2

Verfügt wird gegen desn Gastronomen, dass er seinen Gästen das Rauchen strikt zu untersagen hat. Angedroht ist u. a. ein Zwangsgeld von 1500,- €.

Die Antworten des Herrn Rademacher auf die Nachfragen anderer Nikotinabhängiger klingen dazu wieder mal extrem fachkompetent:

Gerald Radi Rademacher Richtig Eva Peter-Culik…1. sind die nicht zuständig…2. haben die Gäste das veranstaltet. Und Du kannst auch alles genau nachlesen unter www.smokers-walk.de …dort ist ein download Link…Helmut Party.

So so, die Ordnungsämter sind also nicht zuständig für Übertretungen des Nichtraucherschutzgesetzes? Wie schön, dass sich Herr Rademacher durch das 4-seitige Schreiben des OA Düsseldorf so gar nicht beeindrucken lässt. Oder er hat es schlicht nicht verstanden. Diese Option würde ich als eher wahrscheinlich ansehen.

Dieser Blog bleibt jedenfalls dran, ich werde weiter berichten, was sich in Sachen „Rechtsbruch-Partys“ zukünftig tun wird.

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Die verzerrte Weltsicht von Qualmprofessor Günter Ropohl

Ein weiteres schreckliches Beispiel für die verzerrte Weltsicht von Tabakabhängigen habe ich auf folgender Seite gefunden:

http://www.ropohl.de/5.html. Der Autor schreibt darin u. a.:

„Raucher aller Länder, vereinigt euch!“

Der hilflose Versuch, das Manifest des Karl Marx auf Drogensüchtige zu übertragen wirkt zuerst einmal über die Maßen lächerlich. Zu was soll man sich vereinen? Zu einem gemeinsamen Schlag gegen die allfällige „Nichtrauchermafia“? Für „Freiheit zum Drogengebrauch“ oder ganz einfach zum gemeinsamen Sterben an Lungenkrebs?


„18 Millionen Deutsche werden entrechtet, europaweit sogar mehr als 100 Millionen.“

Es zeugt schon von fast nicht mehr zu steigernden Verwirrtheit, wenn man Rauchverbote als „Entrechtung von Menschen“ bezeichnet. Folgt man dieser absonderlichen Einlassung, wären alle Gesetze, die eine Einschränkung der persönlichen Freiheit bedeuten, per se eine „Entrechtung“. Mit der gleichen „Logik“ könnte der ADAC dann verlautbaren lassen, Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Autobahnen seien eine „Entrechtung der Autofahrer“.


„Man verwehrt diesen Menschen das Recht, in öffentlichen Räumen, Gaststätten und Verkehrsmitteln Tabak zu geniessen.“

Abgesehen davon, Herr Ropohl, dass man „genießen“ immer noch mit „ß“ schreibt, ist derlei in der Tat ein schwerwiegender Verstoß gegen die Menschenrechte. Wieso ist noch niemand von den einschlägig bekannten Organisationen wie „Human Rights Watch“ oder „amnesty international“ darauf gestoßen, dass hier akuter Handlungsbedarf besteht? Schließlich ist aktiver Drogengebrauch ja ein Grundrecht des Menschen und jemand, der eine legale Droge erwirbt, hat ja wohl das unveräußerliche Recht, diese an allen Orten und zu allen Zeiten ohne Rücksicht auf die Belange anderer zu konsumieren.


„Damit schränkt man ihr Grundrecht auf freie Persönlichkeitsentfaltung drastisch ein.“

Ein entsetzlich verkürtzter Gedanke! Und der Begriff „Rechtsgüterabwägung“ scheint Herrn Ropohl überhaupt nicht geläufig zu sein. Oder wie kann man sonst auf die fixe Idee kommen, jedes Grundrecht sei durch ein Individuum vollkommen schrankenlos wahrzunehmen und eine Inkaufnahme der Verletzung der Grundrechte anderer Menschen sei daher vollkommen akzeptabel?


„Das wird einer verfassungsrechtlichen Überprüfung mit Sicherheit nicht standhalten.“

Doch, Herr Ropohl, das hat es bereits. Das BVerfG hat in seiner Urteilsbegründung vom 30.7.08 sogar ausgeführt, dass auch ein unbeschränktes Rauchverbot verfassungsgemäß wäre. Sie sollten nicht über Rechtsdinge sprechen. Das ist nicht Ihr Fachgebiet.


„Man begründet diese Menschenrechtsverletzung mit der Behauptung, ein höherrangiges Gut stände auf dem Spiel, nämlich die Gesundheit der Nichtraucher.“

Nun, wem seine eigene Gesundheit völlig egal ist, der dürfte auch mit der Fragestellung überfordert sein, ob andere Menschen dieser  Gesundheit eventuell einen höheren Stellenwert einräumen als man selber. Nicht jeder ist so dumm und zerstört sich selbst.


„Die Luft in der Umgebung von Rauchern, heisst es, würde mit Tabakrückständen versetzt, die, von Nichtrauchern unfreiwillig („passiv“) eingeatmet, tödliche Erkrankungen auslösen würden.“

Auch wenn diese Erkrankungen nicht immer unbedingt tödlich enden, so sind sie doch für Menschen schwerwiegend. Herr Ropohl scheint als Raucher sowieso nicht verstanden zu haben, dass Gesundheit einen wesentlichen Teil von Lebensqualtität ausmacht.


„Zu dieser Behauptung, die vor rund dreissig Jahren in den USA erfunden wurde, sind unzählige Untersuchungen angestellt worden, die durchweg allein auf statistischen Schätzungen beruhen.“

Da irrt Herr Ropohl mal wieder. Es waren die „bösen Nazis“ die Passivrauchen als Erkrankungsrisiko „entdeckt“ hatten. Diesmal war es also nicht der „böse Ami“ sondern Hitolf Adler persönlich, der dem Passivrauchen den Kampf angesagt hatte. Oder war es doch der sozialdemokratische Arzt Fritz Lickkint, der den Begriff in die wissenschaftliche Diskussion eingeführt hat? Ach, egal, es waren immer „die Bösen“.


„Ihre Ergebnisse, widersprüchlich und unter Wissenschaftlern höchst umstritten, können nicht beweisen, das „Passivrauchen“ gesundheitsgefährlich wäre.“

Es ist schon erschreckend, dass ein ehemaliger Prof. den aktuellen Stand der Forschung nicht kennt oder nicht zur Kenntnis nehmen will.


„Trotzdem behaupten Gesundheitsfunktionäre lautstark das Gegenteil und wollen mit wissenschaftlich fragwürdigen Spekulationen ein Grundrecht ausser Kraft setzen. Wegen eines bloss hypothetischen, unbewiesenen Risikos soll wirkliche Freiheit geopfert werden.“

Ja, Herr Ropohl, das ist schlimm. Sie haben mein tiefsten Mitgefühl. Sie armer entrechteter Tabakgenussraucher.


„Die gesetzlichen Rauchverbote verstossen gegen den Rechtsgrundsatz der Verhältnismässigkeit:“

Aha. Der Herr lässt sich nun zu juristischen Fragestellungen ein.


„(1) Rauchverbote sind überhaupt nicht geeignet, zusätzlichen Gesundheitsschutz zu schaffen. Wenn Umgebungsrauch die Gesundheit nicht gefährdet, sind Rauchverbote nicht nur nicht geeignet, sondern sie sind sinnlos.“

Leider ist eine Schlussfolgerung bereits dann falsch, wenn sie schon auf einer einzigen falschen Annahme basiert. Ach ja: Passivrauch ist nicht kanzerogen und toxisch. Und die Erde ist eine Scheibe.


„(2) Rauchverbote sind nicht erforderlich. Selbst wenn sie geeignet sind, eine Minderheit empfindlicher Nichtraucher vor Belästigung zu schützen, gibt es mildere Mittel, dieses Schutzziel zu erreichen. Man kann im öffentlichen Raum praktikable Abgrenzungen von Nichtraucher- und Raucherbereichen vorsehen, die beiden Seiten die freie Wahl belassen. Das hatte sich bei den Eisenbahnen seit Jahrzehnten bewährt, bevor nun auch hier grundlos totale Rauchverbote verhängt werden.“

Warum sollte man teure technische Maßnahmen implementieren, wenn man das gleiche Ziel durch ein einfaches Rauchverbot errreichen kann? Dadurch sinken Gesundheits- UND Kostenbelastung zeitgleich. Und ich zahle doch nicht dem Raucher „seine“ Lüftung mit, so dass er mich nicht mehr vergiftet.

Wobei noch zusätzlich keineswegs bewiesen ist, dass Lüftungsmaßname überhaupt geeignet sind, damit ich im Restaurant nicht vom Qualm des hinter mir sitzenden Qualmers vergiftet werde. Denn zuerst zieht sein Qualm bei mir vorbei und danach dann erst in die über uns angebrachte Lüftungsanlage. Oder kann Herr Ropohl erklären, warum Diffusion jetzt plötzlich sprunghaft werden solte?


„(3) Der Schaden allgemeiner Rauchverbote steht in einem krassen Missverhältnis zu einem kaum nachweisbaren Nutzen.“

Schaden???? Von welchem messbaren Schaden redet dieser Mann? Wem schanden denn die Rauchverbote? Doch nur den nikotinsüchtigen Dauerkiffern, die ohne Droge keine 20 Minuten still sitzen können.


„Millionen Menschen werden von der Teilhabe an öffentlicher Geselligkeit und Mobilität ausgeschlossen.“

Biiiittee? Wieso? Wenn diese Menschan nicht dauernd ihrem Drogenkonsum nachkommen müssten, könnten sie vollumfänglich am öffentlichen, sozialen und kulturellen Leben teilhaben. Zur Not hilft halt ein Drogenentzug. Niemand muss zu Fuß gehen, weil er mit der DB nicht fahren darf. Er muss halt nur mal auf die Kippe verzichten können. Dieser Herr Ropohl ist schon reichlich bizarr in seinen Gedankengängen….


„In Arbeitsstätten, Fernzügen, Krankenhäusern und Altenheimen werden sie zu leidvollem Genussverzicht gezwungen.“

Ja, das ist wirklich unerträglich. Immerhin in das „Recht auf Genuss“ im Grundgesetz verankert (welcher Artikel war das nochmal?). Und diese armen Menschen müssen nun unter zwangsweisem von außen oktruiertem Genussentzug leiden, nur wil ein paar neurotische und genussfeindliche der Askese verhaftete Nichtraucher sie dazu verdammen. Ein unhaltbarer Zustand. Gerade in Krankenhäusern, namentlich den Stationen der Onkologischen Pulmologie, wo der Lungenkrebspatient behandelt wird, muss das Rauchverbot dringend aufgehoben werden! Rauchen ist ein Grundrecht bis ins Endstadium. Jawohl, Herr Ropohl (hey, das reimt sich sogar!  )


„Schliesslich sind Zigtausende von Gaststättenbesitzern in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht,“

Auch das ist ein schlagendes Argument. Weil es wirtschaftliche Zwänge gibt, werden andere Bedenken (Gesundheit und Wohlergehen der Nichtraucher) vollständig ignoriert. Ich bin daher auch für die rigorose Freigabe des Waffenhandels. Sachließlich sind die strengen Waffengesetze in der EU die Ursache dafür, dass jedes Jahr 10.000de kleiner Waffenhändler ihre Betriebe schließen müssen und zu Empfängern von sozialen Transferleistungen werden. „One man, ten rifles!“, Mr. Ropohl, that’s what WE want!


„und eine traditionelle Kneipen- und Tabakkultur wird zerstört.“

Genau. Der Drogengebrauch ist schließlich eine kulturelle Errungenschaft, so wie Theater, Tanz, Musik, Malerei, Literatur, Dichtkunst etc. etc. Und das Prekariat hat daher auch einen unveräußerlichen Anspruch auf „seine“ Kultur.


„Die Organisationsmenschen bei Fluglinien, Verkehrsbetrieben und öffentlichen Gebäuden missbrauchen die unbegründete Angst vor dem Tabakrauch als Alibi, um mit allgemeinen Rauchverboten lächerliche Reinigungskosten einzusparen. „

Ein wahrhaftiger Skandal!


An dieser Stelle muss ich diesen Text beenden. Passivrauch verursacht mir ja bereits Kopfschmerzen. Dieses unsägliche Geschwätz von Herrn Ropohl ist aber viel übler in  der Wirkung. Zu den Kopfschmerzen kommt jetzt auch noch ein unerträglicher Brechreiz hinzu. Entschuldigen Sie mich, ich muss mal eben „wohin“…

(C) 2010 Peter Rachow von raucherwahnsinn.de. Abdruck mit Genehmigung des Autors

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Andrea Schwarz – eine aggressive Raucheraktivistin aus Neuss

Seit dem 1. Mai 2013 gibt es auch in Nordrhein-Westfalen ein strenges Nichtraucherschutzgesetz nach bayerischem Vorbild, welches keine Ausnahmen mehr für das Rauchen in der Gastronomie zulässt. Im Zuge dieser Gesetzgebung kam es, wie man vermuten kann, auch im bevölkerungsreichsten Bundesland zu wütenden Protesten einer allerdings doch recht überschaubaren Anzahl schwerstabhängiger Tabakdrogennutzer. Dabei wurden neue Protagonisten ausgemacht, die sich in der Öffentlichkeit unter Verwendeung einer extrem aggressiven Rhetorik durchsetzt von Beleidigungen und Schmähungen gegen ihre Gegner, für Raucherbein und Lungenkrebs stark machten. Einen dieser Streiter, genauer, eine Streiterin, wollen wir heute beleuchten. Es handelt sich um Andrea Schwarz aus Neuss, die nach einem eher zögerlichen Start auf der Plattform „facebook“, die heute von vielen Hardcorenikotinikern für die Propagierung ihrer verqueren Auffassung von „Freiheit“ genutzt wird, doch recht fulminant in Szene setzen konnte.

Andrea Schwarz, das sei für den interessierten Leser noch angefügt, ist für eine gewisse Lautstärke im Kampf für den unbeschränkten Nikotingebrauch bereits dadurch prädestiniert, dass sie ihre „Brötchen“ nicht in  einem bürgerlichen Beruf verdient, sondern sich als Sängerin einer Band namens „Soundconvoy“, ebenfalls aus Neuss, verdingt. Sie trägt dort öfter mal, wie es sich für eine Dame ihres Kalibers gehört, einen „Rosa Lippenstift“.  Bei dieser Band, die in eher mittelmäßiger aber dafür umso lautstärkeren Art und Weise typische Gröl- und Mitklatschschlager auf den Festzeltbühnen des Ruhrgebietes und des Rheinlandes einem vermutlich mehr oder weniger stark angetrunkenen Publikum serviert, kann sie dann intellektuell anspruchsvolles Liedgut wie „Heja-heja-ho!“ oder „Uh-ah-Babe!“ zum Behufe der  intellektuellen Erbauung des Publikums in die Menge jodeln.

Sehr früh fiel Frau Andrea Schwarz aus Neuss bei ihrem Kampf für Nikotin und Teer dadurch auf, dass sie, anstatt sachlich zu argumentieren, strafrechtlich relevante Beleidigungen gegen Nichtraucheraktivisten in der Öffentlichkeit ausbrachte. Besonders Sebastian Frankenberger, der das Aktionsbündnis für das strenge Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie anführte, war bzw. ist vermutlich immer noch, ein gerne angefeindetes Hassobjekt. Dieser wurde von ihr dann auch schon mal kompakt als „Wichser“ beledigt:

andrea-schwarz-beleidigt-frankenberger
Und wenn Beleidigungen Frau Andrea Schwarz aus Neuss  nicht mehr ausreichen sollten, greift sie gerne auch zum Mittel der Verleumdung. Über den Betreiber einer Antiraucher-Webseite, der als Lehrer im öffentlichen Schuldienst tätig ist, lässt sie verlauten:

andrea-schwarz-neuss-verleumdung-im-internet

Hier frage ich mich doch wirklich, woher Frau Andrea Schwarz aus Neuss Einbklick in  Personalakten gewonnen haben will. Möglicherweise hat ja Frau Schwarz, die vor einigen Monaten im Internet (namentlich auf facebook) verlauten ließ, sie sei „extrem trinkfest“ und würde es locker darin aufnehmen, ihre „Bandkollegen unter den Tisch zu saufen“ einfach nur die eine oder andere Flasche zuviel weggekippt. Daher wollen wir ihr ihren kleinen Fauxpax einfach mal nachsehen. Wer, wie Frau Schwarz, keinen normalen Beruf ausübt und sich stattdessen nächtelang beim Tingeln über Festzeltbühnen verschleißt ist aus diesem Grunde wohl vollumfänglich exkulpiert.

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